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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Nenad Franjic (Einzelunternehmer)
Kronleuchterhaus.de
Q1 19
68161 Mannheim
UsStID: 38252 / 12344  
- nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)  Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nicht beim Anbieter gespeichert und ist dem Kunden nach Absenden der Bestellung nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unabhängig davon per Email zugesandt.

§ 2 Vertragsgegenstand
 
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Leuchten. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.


§ 3 Zustandekommen des Vertrags

Wird ein Artikel vom Anbieter eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite noch nicht das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde lediglich ein verbindliches Angebot an den Anbieter ab, einen Vertrag mit dem Kunden zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware kann der Anbieter dieses Angebot annehmen.
Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung durch den Anbieter per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über den Onlineshop des Anbieters umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus, hier ist auch eine Korrektur der Menge und Art der Ware möglich. Im zweiten Schritt gibt der Kunde seine Kundendaten mit der Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wird die Versandart ausgewählt, diese ist mit kostenlosem Versand automatisch voreingestellt. Im vierten Schritt wählt der Kunde, wie er bezahlen möchte. Auch die Eingabe einer abweichenden Rechnungsanschrift ist im vierten Schritt möglich. Das Eingeben von Rabatt Coupons ist in den Schritten 2, 3 und 4 möglich. Im letzten Schritt (5.) hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an den Anbieter absendet.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.


§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext der Bestellung wird durch den Anbieter gespeichert. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an den Anbieter ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klickt. Der Anbieter sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.


§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1)  Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise, Versandkosten

(1)  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie ggf. Versandkosten stellen Endpreise dar, Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben.
(2)    Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Bei einem Versand der Ware innerhalb Deutschlands fallen keine Versandkosten für den Kunden an. Sofern die Ware in das europäische Ausland versandt werden soll, sind die Versandkosten für Lieferungen ins europäische Ausland vom Kunden vor der Bestellung zu erfragen.
(3)    Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.


§ 7 Zahlungs- und Versandbedingungen

(4)    (1)  Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Paypal oder per Bankeinzug. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nicht möglich.

(2)  Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich nach Deutschland oder in das europäische Ausland. Ein Versand in das außereuropäische Ausland erfolgt nicht. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten, in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Zahlungseingang.
(3)  Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(4)  Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 8 Widerrufsbelehrung
 
Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
 
Vorname Name
Anschrift
Telefon / Telefax
Email-Adresse
 
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Rücklieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 
 
-------------------------------------------------------- Muster - Widerrufsformular --------------------------------------------------------

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns. Sie können das Formular per Post oder per Email senden)
 
Vorname Name
Anschrift
Telefon
Email-Adresse
 
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)

den von mir/uns (*)

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________________________

______________________________________________________

Bestellt am (*) _________ / erhalten am (*) _________

 

___________________________________ Name des/der Verbraucher(s)

___________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)

___________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

___________________________ Datum

 

(*)Unzutreffendes streichen

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§ 9 Gewährleistung

1)  Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

(2)  Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.


§ 10 Haftung

(1)  Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 12 Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Anbieter Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch des Internetangebots werden die aktuell des vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PCs sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Anbieter damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Anbieter z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten des Kunden), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde dem Anbieter die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Anbieter gibt die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Anbieter Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

§ 13 Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

zur Verbraucherinformation/ Datenschutzerklärung gelangen Sie hier

Stand: 23.7.2015